Allgemeine Geschäftsbedingungen

Dies sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von stylefruits.

  • 1. Einleitung

    • 1.1 Die stylefruits GmbH, St.-Martin-Str. 106 in 81669 München (im Folgenden "stylefruits") stellt auf ihrem Online-Angebot www.stylefruits.de Endverbrauchern (im Folgenden "User“) Produktinformationen von Drittfirmen (im Folgenden "Verkäufer") zur Verfügung. Registrierte User können darüber hinaus als Community-Mitglieder Produktbewertungen für auf stylefruits-Websites beworbene Waren und Dienstleistungen ins Netz stellen und Informationen speichern sowie austauschen. Die gewerbliche oder anderweitige kommerzielle Nutzung ist nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung von stylefruits erlaubt. Weiterhin können registrierte Benutzer innerhalb der stylefruits App den Community Marktplatz „Vintage“ (im Folgenden „Vintage“) zur Präsentation von Waren nutzen und mit anderen Community Mitglieder bezüglich des privaten Verkaufs von Waren in den verschiedenen Style-Kategorien der stylefruits-Websites Kontakt aufnehmen.
    • 1.2 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im folgenden „AGB“ genannt) betreffen die Website www.stylefruits.de sowie alle dazugehörigen Subdomains und Aliases sowie die stylefruits App (im folgenden „stylefruits-Websites“). Sie können vom User in seinen Arbeitsspeicher geladen, auf Datenträger gespeichert und ausgedruckt werden. Diese AGB können auf Wunsch auch bei stylefruits per E-Mail oder schriftlich angefragt werden. Es gelten jeweils die AGB in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Der Vertrag kommt mit der Nutzung der Angebote von stylefruits zustande.
    • 1.3 Diese AGB bestimmen die Grundsätze für die Nutzung der Websites, und gelten auch für den Fall einer Nutzung oder teilweisen Nutzung von anderen Websites, die den Zugang zu stylefruits vollständig oder ausschnittsweise ermöglichen. Durch die Nutzung der stylefruits-Websites stimmt der User der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner persönlichen Daten zu. Art und Umfang ergeben sich aus unserer Datenschutzerklärung. Der Geltung etwaiger Geschäftsbedingungen der User wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Etwaige Geschäftsbedingungen von Usern gelten nur, wenn stylefruits diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
  • 2. Änderungen, Erreichbarkeit

    stylefruits behält sich vor, die stylefruit-Websites jederzeit inhaltlich, vom Aufbau und vom Umfang zu ändern, zu erweitern, einzuschränken oder einzustellen. stylefruits bemüht sich, die durchgehende Erreichbarkeit der stylefruit-Websites sicher zu stellen, kann aber vorübergehende Ausfälle nicht ausschließen. stylefruits gewährleistet eine Verfügbarkeit der stylefruit-Websites von 98 % im Jahresdurchschnitt. Im Voraus angekündigte Wartungsarbeiten, während der kein Zugriff auf die stylefruits-Websites möglich ist, werden bei der Berechnung der Verfügbarkeit nicht berücksichtigt (diese Zeiten werden also weder als Verfügbarkeit noch als Nicht-Verfügbarkeit gerechnet). Die Haftung von stylefruits für eine Nichterreichbarkeit der stylefruits-Websites bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit bleibt unberührt.

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  • 3. Vermittlungstätigkeit, Schutzrechte

    • 3.1 Die durch stylefruits zur Verfügung gestellten Produktinformationen stellen keine rechtsverbindlichen Angebote der stylefruits dar. Durch die Nutzung des Online-Angebotes durch den User entsteht zwischen diesem und stylefruits keinerlei vertragliche Bindung bzgl. der dargestellten Produkte. Insbesondere kommen mit stylefruits keine Kauf- oder sonstigen Verträge über den Erwerb der auf den Webseiten dargestellten Produkte oder Dienstleistungen zustande. Verträge über den Erwerb der auf den Webseiten dargestellten Produkte oder Dienstleistungen werden ausschließlich zwischen den Usern und den Verkäufern begründet. Hierfür können Allgemeine Geschäftsbedingungen des Verkäufers gelten. stylefruits ist nicht Vertreter des Verkäufers, sondern stellt lediglich den Kontakt zwischen User und Verkäufer her und versteht sich insofern als Vermittler. Folglich haftet stylefruits nicht für aus dem Vertrag mit dem Verkäufer entstehende Ansprüche einer Partei. Insbesondere ist stylefruits nicht für Schäden, Nicht- oder Schlechtleistungen, die aus diesem Vertrag erwachsen, verantwortlich. Die Tätigkeit von stylefruits ist für den User kostenlos. Durch Abschluss eines Vertrages mit einem Verkäufer können aber an diesen zu entrichtende Kosten für die entsprechenden Waren oder Dienstleistungen entstehen. stylefruits erhält von den Verkäufern u.U. eine Provision.
    • 3.2 Die User werden bei Erwerbsinteresse von den Webseiten direkt zu den Seiten des Verkäufers geführt, von dem das betreffende Angebot stammt. Sie sind verpflichtet, vor einem Vertragsschluss sämtliche für den Vertragsschluss maßgeblichen Informationen und deren Aktualität selbst anhand der Angaben des betreffenden Verkäufers zu überprüfen. Auf den Webseiten genannte Firmennamen, Logos und/oder Produktbezeichnungen sind ggf. geschützt oder Warenzeichen der jeweiligen Firmen, Verkäufer oder Hersteller.
    • 3.3 Die stylefruits-Websites, sowie die ihr zugrunde liegende Software und Datenbank sind urheberrechtlich geschützt. Die Bereitstellung zur Nutzung im Rahmen dieser AGB stellt keinen Verzicht auf die Urheberrechte dar.
    • 3.4 stylefruits behält sich ausdrücklich alle ihr aufgrund des Wettbewerbsrechtes oder anderer Gesetze zustehenden Rechte vor, welche die Seite, das Logo, das Design, die Software, die Datenbank oder Teile davon schützen.
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  • 4. Registrierung/Community

    • 4.1 stylefruits bietet eine Registrierung zu einer kostenfreien Community-Mitgliedschaft. Mit der Anmeldung erklärt sich der User mit diesen Nutzungsbedingungen einverstanden. stylefruits stellt den Usern damit eine Plattform u.a. zur Bewertung von Produkten, Speichern und Austausch von Informationen sowie mit dem Community Marktplatz „Vintage“ zum privaten Verkauf von Waren zur Verfügung. Es besteht kein Anspruch auf Registrierung.
    • 4.2 Bei der Registrierung wählt der User ein Passwort. Er ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten. stylefruits wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und wird den User zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen. Die Authentifizierung von Internetbenutzern ist nur mit unverhältnismäßigem Aufwand möglich. stylefruits gewährleistet daher nicht, dass ein auf den stylefruits-Websites angemeldeter User tatsächlich mit dem Namensinhaber identisch ist. Die Nutzung von Vintage (Einstellen von Warenpräsentationen sowie das Senden von privaten Nachrichten) erfolgt jedoch erst nach Verifizierung der vom User genutzten E-Mail-Adresse durch Bestätigung eines E-Mail Links.
    • 4.3 Der User gewährleistet, dass alle von ihm angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der User ist verpflichtet, Änderungen der Daten unverzüglich zu berichtigen. stylefruits behält sich vor, die Zulassung jederzeit fristlos zu widerrufen, insbesondere wegen falscher Angaben bei der Anmeldung und Missbrauch der Plattform.
    • 4.4 stylefruits hat das jederzeitige Recht, User zu sperren und zu kündigen, oder die Nutzung an bestimmte Voraussetzungen zu knüpfen.
    • 4.5 stylefruits ist insbesondere dann zur Sperrung und Kündigung aus wichtigem Grund berechtigt, wenn der User schuldhaft diese AGB, geltendes Recht oder Rechte Dritter verstößt und trotz Abmahnung den Verstoß nicht einstellt. Eine Abmahnung ist entbehrlich, wenn besondere Umstände vorliegen, die unter Abwägung der beiderseitigen Interessen eine sofortige Kündigung ohne vorherige Abmahnung rechtfertigen. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn der User in seinen Daten falsche Angaben gemacht hat oder aufrecht erhält, Rechte Dritter verletzt oder Leistungen von stylefruits missbraucht.
    • 4.6 stylefruits stellt die vom User bereitgestellten Informationen den anderen Usern zur Verfügung. stylefruits ist berechtigt, rechtswidrige Inhalte ohne Vorankündigung von der Website zu entfernen.
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  • Nutzung Community Marktplatz „Vintage“

    • 5.1 Registrierte Community Mitglieder können in „Vintage“ in verschiedenen Kategorien Waren durch Eingabe in eine entsprechende Maske einschließlich Beschreibung der Waren und ergänzende Fotos anderen Community Mitglieder präsentieren. Interessierte Community Mitglieder können über einen Privaten Chat mit dem die Waren präsentierenden User Kontakt aufnehmen und ggfs. einen Vertrag über den Kauf der Waren schließen. Stylefruits entscheidet über die Einstellung von Warenpräsentationen des Users in Vintage nach freien Ermessen und ist jederzeit ohne die Angabe von Gründen die Veröffentlichung von Warenpräsentationen zu verweigern. Weiterhin ist stylefruits dazu berechtigt, die Anzahl von Warenpräsentationen pro User sowie die zeitliche Dauer der Präsentation zeitlich zu begrenzen und ggfs. zu löschen.
    • 5.2 Die in Vintage von Community Mitgliedern präsentierten Waren stellen keine rechtsverbindlichen Angebote der stylefruits dar. Durch die Nutzung von Vintage durch die User entsteht zwischen diesen und stylefruits keinerlei vertragliche Bindung bzgl. der dargestellten Waren. Insbesondere kommen mit stylefruits keine Kauf- oder sonstigen Verträge über den Erwerb der dargestellten Waren zustande. Verträge über den Erwerb der in Vintage dargestellten Waren werden ausschließlich zwischen den Community Mitgliedern begründet. Die Bedingungen der jeweiligen Verträge werden ausschließlich zwischen den Community Mitgliedern vereinbart. stylefruits nimmt hierauf keinerlei Einfluss und ist nicht Vertreter des potentiellen Verkäufers, sondern stellt lediglich den Kontakt zwischen den Community Mitgliedern (potentieller Käufer und Verkäufer) her. Folglich haftet stylefruits nicht für aus dem Vertrag entstehende Ansprüche einer Partei gegen die andere. Insbesondere ist stylefruits nicht für Schäden, Nicht- oder Schlechtleistungen, die aus dem Vertrag erwachsen, verantwortlich. Die Bereitstellung von Vintage durch stylefruits ist für den User kostenlos. Stylefruits behält sich jedoch vor ggfs. bestimmte Leistungen und Funktionalitäten zu Vintage hinzuzufügen und für diese ein Entgelt zu verlangen. Stylefruits wird den User in diesem Fall vor Nutzung auf die Kostenpflichtigkeit hinweisen und die Leistung nur nach der ausdrücklichen Zustimmung des Users durchführen.
    • 5.3 Der potentielle Verkäufer verpflichtet sich, die von ihm eingestellten Waren nur mit vollständigen und richtigen den Tatsachen entsprechenden Angaben über die Eingabemaske einzustellen und mit allen weiteren Angaben, die für eine Kaufentscheidung relevant sein könnten zu versehen. Es ist untersagt gefälschte Markenartikel (Plagiate) anzubieten. Der User ist für den Inhalt der Warenpräsentation allein verantwortlich. Fotos dürfen nur den jeweiligen individuellen Kaufgegenstand zeigen. Es ist nicht gestattet stattdessen Grafiken (z.B. von der Marke der dargestellten Waren) oder Fotos des Herstellers und anderer Verkäufer der Ware/Warengruppe zu veröffentlichen. Der User hat sicherzustellen, dass er Inhaber aller für die Veröffentlichung des jeweiligen Fotos auf Vintage erforderlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte ist. Ebenfalls ist das Einstellen von Warenpräsentationen einschließlich weiterer Informationen im Namen von Dritten nur mit deren vorheriger ausdrücklicher Einwilligung zulässig. Dies gilt insbesondere für die Angabe von Namen, Telefonnummern und Adressen von Dritten.
    • 5.4 Der User verpflichtet sich, keine Inhalte auf Vintage einzustellen, die gegen bestehendes Recht (insbesondere Strafrecht, Wettbewerbsrecht Urheberrecht) verstoßen oder die Rechte Dritter (insbesondere Namensrechte, Persönlichkeitsrechte, Markenrechte) verletzen. Der User haftet allein für sämtliche durch die Präsentation der Waren und diesbezüglichen Fotos und Angaben entstehenden Rechtsverletzungen und stellt stylefruits von sämtlichen aufgrund der Veröffentlichung gegen stylefruits geltend gemachten, insbesondere urheberrechtlichen sowie marken- und lizenzrechtlichen, Ansprüche Dritter frei und trägt die für eine notwendige Rechtsverteidigung bei stylefruits entstandenen Kosten.
    • 5.5 Es besteht keine Verpflichtung von stylefruits, die Inhalte der Warenpräsentation auf ihre Rechtmäßigkeit sowie die potentielle Verletzung Rechter Dritter hin zu überprüfen. Sofern stylefruits jedoch von einer möglichen Rechtsverletzung oder Verletzung dieser AGB Kenntnis erlangt, ist stylefruits ohne vorherige Ankündigung zur Löschung bzw. Sperrung der jeweiligen Warenpräsentation oder Teile hiervon berechtigt und kann den User auch dauerhaft von der Nutzung von Vintage ausschließen. Der User hat in diesem Fall keine Ansprüche gegen stylefruits.
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  • 6. Pflichten der User

    • 6.1 Die User sind verpflichtet, ausschließlich der Wahrheit entsprechende Angaben in ihren Profilen, Warenpräsentationen und Ihrer Kommunikation mit anderen Usern zu machen.
    • 6.2 Bei der Erstellung seines Profils sowie bei der Einstellung oder Nutzung von Inhalten ist der User verpflichtet, die anwendbaren Gesetze zu beachten und die Rechte Dritter nicht zu verletzen. Insbesondere muss Kritik sachlich sein und darf keine Waren, Dienstleistungen oder Personen verunglimpfen. Tatsachenbehauptungen müssen stets der Wahrheit entsprechen. Verkäufer sind nicht berechtigt, ihre eigenen Angebote zu bewerten oder durch Dritte bewerten zu lassen. Ein User darf sich nicht von Dritten Vorteile gleich welcher Art für die Abgabe einer Bewertung annehmen oder versprechen lassen.
    • 6.3 Die Websites dürfen nur mit einem handelsüblichen Internet-Browser aufgerufen werden. Die Verwendung von Mechanismen, Software oder sonstige Scripts in Verbindung mit der Nutzung der stylefruits-Websites, sowie das Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren (dies gilt auch für ein Kopieren im Wege von "Robot/Crawler"-Suchmaschinentechnologien oder durch sonstige automatische Mechanismen) oder Verbreiten von Inhalten dieser Seiten ist dem User strikt untersagt. Der User hat eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der stylefruits-Infrastruktur zu vermeiden.
    • 6.4 Die User sind im vollem Umfang für die Informationen verantwortlich, die sie auf stylefruits veröffentlichen, z.B. im eigenen Profil, Warenpräsentationen, Bewertungen von Produkten, Kommentaren oder durch Gästebucheinträge auf anderen Webseiten und nehmen zur Kenntnis, dass die eingetragenen Informationen im Rahmen der Websites anderen Mitgliedern zur Verfügung stehen.
    • 6.5 Der User darf keine Inhalte einstellen, die nach ihrer Art oder Beschaffenheit (z.B. Viren oder Spyware) geeignet sind, den Bestand oder Betrieb der Websites zu gefährden oder Schäden bei anderen Usern hervorzurufen. stylefruits ist berechtigt, für den Fall der schuldhaften Zuwiderhandlung eine Vertragsstrafe in Höhe von EUR 1.000,00 von dem User zu verlangen. Der User ist berechtigt, nachzuweisen, dass kein oder nur ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.
    • 6.6. Der User räumt stylefruits mit dem Einstellen seiner Inhalte (Beiträge, Warenpräsentationen, Fotos, Tags, Kommentare, Text-, Bild- sowie Tonmaterial etc.) ein zeitlich und örtlich unbeschränktes, übertragbares Nutzungsrecht daran ein, das stylefruits zu jeglicher Art der Verwertung, insbesondere zur dauerhaften Vorhaltung des Beitrages in dem entsprechenden Forum. Das Nutzungsrecht gilt auch zugunsten von Kooperationspartner von stylefruits sowie zur sonstigen Vermarktung der Websites. Der User kann dieses Nutzungsrecht widerrufen, indem er die von ihm eingestellten Inhalte löscht.
    • 6.7 Benutzt ein Dritter einen fremden Account, nachdem er an die Zugangsdaten gelangt ist weil der User diese nicht hinreichend vor fremdem Zugriff gesichert hat, muss der User sich wegen der von ihm geschaffenen Gefahr einer Unklarheit darüber, wer unter dem betreffenden Account gehandelt hat und im Falle einer Vertrags- oder andere Rechtsverletzung in Anspruch genommen werden kann, so behandeln lassen, als ob der User selbst gehandelt hätte.
    • 6.8 stylefruits kann Inhalte von Usern ganz oder teilweise löschen, die gegen diese AGB verstoßen oder anstößig, rassistisch oder sonstwie rechtswidrig sind.
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  • 7. Eingeschränkte Verantwortlichkeit von stylefruits

    • 7.1 stylefruits übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. stylefruits übernimmt insbesondere keine Gewähr für Art, Umfang und Qualität der von den Verkäufern angebotenen Produkte, Dienstleistungen oder Informationen, auf die direkt oder indirekt z.B. über sog. "Links" verwiesen wird. Ebenfalls haftet stylefruits nicht für die Richtigkeit der Warenpräsentationen in Vintage sowie für die Rechtmäßigkeit, Sicherheit und Qualität der präsentierten Waren sowie die Identität und Integrität der Vintage nutzenden potentiellen Käufer und Verkäufer.
    • 7.2 stylefruits übernimmt keine Gewähr für die von ihren Usern eingegebenen Informationen oder getätigten Aussagen. stylefruits ist nicht verpflichtet, eine Prüfung dieser User-Inhalte vor deren Veröffentlichung vorzunehmen. Eine solche Überprüfung findet regelmäßig auch nicht statt. Sofern stylefruits jedoch Kenntnis von rechtswidrigen oder sonstigen moralisch verwerflichen oder anstößigen Inhalten hat oder erhält, wird stylefruits diese unverzüglich löschen.
    • 7.3 stylefruits übernimmt ferner keine Gewähr, dass die auf den Webseiten dargestellten Produkte und Dienstleistungen zu den angegebenen Bedingungen bei den betreffenden Verkäufern tatsächlich erworben werden können.
    • 7.4 stylefruits und die Verkäufer betreiben ihre jeweiligen Webseiten völlig unabhängig voneinander. stylefruits kann deshalb keine Gewähr übernehmen für die graphische, inhaltliche oder technische Gestaltung der Webseiten der Verkäufer und der darauf angebotenen oder nicht angebotenen Produkte, Dienstleistungen, Informationen und sonstigen Leistungen.
    • 7.5 Obwohl sich stylefruits bemüht, stets einen technisch reibungslosen und störungsfreien Ablauf bezüglich seiner eigenen Systeme, Programme etc. sicherzustellen, kann stylefruits keine Gewähr hierfür übernehmen. stylefruits behält sich diesbezüglich vor, einen frei bestimmbaren Zeitabschnitt zur Behebung technischer Probleme zu verwenden. Beachte zur eingeschränkten Verfügbarkeit auch Ziff. 2.
    • 7.6 stylefruits übernimmt insbesondere auch keine Gewähr für die Funktionstauglichkeit und Kompatibilität von Systemen, Programmen etc., die nicht unmittelbar zu den stylefruits-Websites gehören und auf die stylefruits insofern keinen Einfluss hat.
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  • 8. Haftung

    • 8.1 Die folgenden Haftungsbeschränkungen gelten für den Ersatz von Schäden und vergeblichen Aufwendungen.
    • 8.2 Die auf den stylefruits-Websites von Usern veröffentlichten Inhalte stellen ausschließlich subjektive Ansichten der User dar. Dies gilt insbesondere auch für die von den Usern erstellten Produktbewertungen und Produktempfehlungen. stylefruits übernimmt insofern keine Haftung für den Gesamteindruck eines Produktes auf Grund der einzelnen Bewertungen/Empfehlungen durch die User.
    • 8.3 stylefruits haftet hinsichtlich vertraglicher und außervertraglicher Ansprüche für vorsätzliche und grob fahrlässige Pflichtverletzungen.
    • 8.4 Für leichte Fahrlässigkeit haftet stylefruits nur bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit oder von ausdrücklichen Garantien, bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz und im Anwendungsbereich von § 44 a TKG sowie bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. Unter wesentlichen Vertragspflichten, auch sog. Kardinalpflichten im Sinne der Rechtsprechung, sind solche Pflichten zu verstehen, die die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglichen und auf deren Erfüllung der User vertrauen darf. Liegt eine leicht fahrlässige Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht vor, haftet stylefruits höchstens im Umfang des typischerweise vorhersehbaren Schadens.
    • 8.5 Vorstehende Haftungsausschlüsse bzw. -beschränkungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von stylefruits, insbesondere zugunsten der Anteilseigner, Mitarbeiter, Vertreter, Organe und deren Mitgliedern betreffend ihre persönliche Haftung.
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  • 9. Freistellung

    Der User stellt stylefruits von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere User oder sonstige Dritte wegen des Verhaltens des Users gegenüber stylefruits geltend machen wegen Verletzung ihrer Rechte, einschließlich der Kosten für die notwendige Rechtsverteidigung, Gerichts-, und gesetzliche Anwaltskosten.

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  • 10. Kündigung

    Beide Parteien haben jederzeit das Recht, den Vertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Userseitig erfolgt die Kündigung und Wunsch auf Löschung des Profils per Email an .

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  • stylefruits distanziert sich ausdrücklich von allen Inhalten der Seiten, zu denen Links durch von stylefruits betriebene oder gehostete Seiten führen. stylefruits betont, dass sie keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten sowie deren Unterseiten hat.

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  • 12. Änderung der Nutzungsbedingungen

    stylefruits behält sich das Recht vor, die AGB abzuändern soweit dies erforderlich ist und die Interessen der User hierdurch nicht unangemessen beeinträchtigt werden. Eine Änderung kann insbesondere erforderlich sein, wenn sich die Gesetzeslage, die höchstrichterlichen Rechtsprechung oder der Marktgegebenheiten geändert haben oder eine Veränderung der stylefruits-Websites insbesondere die Ergänzung von weiteren Funktionalitäten und Produkten Änderungen und/oder Ergänzungen erfordern. Solche Änderungen an diesen AGB werden dem User in geeigneter Weise und unter Hervorhebung der Änderungen 2 Wochen vor dem geplanten Inkrafttreten der Änderungen per E-Mail mitgeteilt. Zusätzlich erfolgt in der Regel ein hervorgehobener Hinweis bei der nächsten Anmeldung, auf der Startseite von stylefruits. Zugleich wird stylefruits dem User eine angemessene, mindestens 2 Wochen lange Frist für die Erklärung einräumen, ob er die geänderten AGB für die weitere Nutzung der stylefruits-Websites akzeptiert. Widerspricht der User den geänderten AGBs nicht innerhalb dieser Frist, gerechnet ab dem Zugang der E-Mail mit der Ankündigung, so werden die geänderten oder ergänzenden AGB ihm gegenüber wirksam. stylefruits wird in der Unterrichtung über die Änderungen bei Fristbeginn auf diese Rechtsfolge, d.h. auf die Möglichkeit des Widerspruchs, die Frist und die Rechtsfolgen, insbesondere hinsichtlich eines unterbliebenen Widerspruchs, besonders hinweisen. Dieser Änderungsmechanismus gilt nicht für Änderungen der vertraglichen Hauptleistungspflichten der Parteien.

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  • 13. Schlussbestimmung

    • 13.1 Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt ausdrücklich auch für dieses Schriftformerfordernis.
    • 13.2 Zur alternativen außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten über im Internet abgeschlossene Kauf- und Dienstleistungsverträge zwischen Verbrauchern und Unternehmen hat die Europäische Kommission eine europäische Online-Streitbeilegungsplattform eingerichtet. Sie ist unter dem externen Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar. stylefruits nimmt nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil.
    • 13.3 stylefruits wird, soweit nichts anderes durch diese AGB oder anderweitige Vereinbarung mit dem User bestimmt wird, in der Regel mit dem User per E-Mail kommunizieren. Der User stellt sicher, dass ihn E-Mails, die von stylefruits an die von ihm bei der Registrierung angegebene oder später an stylefruits kommunizierte E-Mail-Adresse versandt werden, erreichen. Er wird dafür u.a. durch entsprechende Einstellungen des Spam-Filters sorgen und diese Adresse regelmäßig überprüfen. Im Übrigen behält sich stylefruits für den übrigen Schriftverkehr die freie Wahl der Form der Korrespondenz vor..
    • 13.4 Der User wird bei jeder Kontaktaufnahme mit stylefruits seinen Accountnamen angeben.
    • 13.5 Sollten einzelne Bestimmungen von Verträgen unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, eine dadurch entstehende Lücke durch eine wirksame Regelung auszufüllen, die in ihrem Regelungsgehalt dem wirtschaftlich gewollten Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung und des Vertrages möglichst nahe kommt.
    • 13.6 Erfüllungsort ist der Sitz von stylefruits. Alleiniger Gerichtsstand für sämtliche sich zwischen den Parteien aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist München, soweit der User Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Im Falle eines Vertrages mit einem Verbraucher ist Gerichtsstand München, falls der User nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus der Bundesrepublik Deutschland verlegt. Dies gilt auch, wenn der Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Users im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Über das Vertragsverhältnis entscheidet ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des Internationalen Privatrechts.
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